Jobcenter sprachen 2024 deutlich mehr Kürzungen beim Bürgergeld aus

Wer Bürgergeld bezieht und nicht mit dem Jobcenter kooperiert, dem können die Bezüge gekürzt werden. Die Jobcenter verhängten 2024 deutlich mehr Leistungsminderungen, insgesamt ist aber nur ein kleiner Kreis betroffen.

https://www.tagesschau.de/inland/buergergeld-sanktionen-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Prognose:

Es wird in der nächsten Zeit (mehrere Jahre?) auch in #Deutschland enorm weniger konsumiert werden. #Konsum #Binnennachfrage

Es werden nicht mehr, sondern weniger Wohnungen und Häuser gebaut werden. Es wird nicht mehr, sondern weniger renoviert. Belebung der Wirtschaft durch Bereich #Bauindustrie perdu.

Es werden nicht mehr, sondern weniger Kinder geboren werden. Und #Einwanderung wird noch kritischer gesehen, weil #Arbeitslosigkeit steigt.

„Der „wiedervereinigungsbedingte finanzielle Mehrbedarf des Bundes“ sei noch nicht weggefallen, so die Entscheidung. Ein Gutachten im Auftrag der Bundesregierung hatte den Mehrbedarf, insbesondere für die Ost-Renten und die strukturelle #Arbeitslosigkeit, mit rund 13 Milliarden Euro beziffert.“

Ich möchte darauf hinweisen, dass der strukturelle Unterschied zwischen Osten und Westen höchstrichterlich festgestellt worden ist. Nur weil das auch eine weit verbreitete Erzählung ist, dass es den #Ossis doch genauso gut gehe, wie den #Wessis.

35 Jahre nach der #Wiedervereinigung.

#Solidaritätszuschlag #Soli

https://taz.de/Solidaritaetszuschlag-ist-rechtens/!6074947