#bürgergeld #grundsicherung #wohnen #fdp #dürr
Ich bin froh, dass die Fuck Da Poor weg vom Fenster ist, aber solche Ideen fallen ja auch in der #union auf fruchtbaren Boden…
„"Es kann nicht gerecht sein, dass der Staat für Bürgergeld-Empfänger die Warmmiete komplett übernimmt, während diejenigen, die arbeiten gehen, sie vollständig selbst stemmen müssen und gleichzeitig noch die Steuern für das Bürgergeld bezahlen", sagte Dürr. "Die Kosten der Unterkunft sollten deshalb künftig nur (1/2)
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#fdp
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#Bundestag & #Bundesregierung & #Behörden & #Minister & #Abgeordnete dürfen keine #Geheimnisse haben. Es ist das #Recht der Bürger alles zu wissen, was die gewählten Vertreter tun.
Für 100% #transparenz in #deutschland & #europa
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100% #informationsfreiheit #ifg jetzt!
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#cdu #csu #spd #fdp #grüne #noafd #dielinke #grundrechte
Mit deutscher Unterstützung werden wohl demnachst wieder Menschen in Konzentrationslagern ermordet.
Unterstützt durch Waffenexporte genehmigt im Bundestag von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
Neoliberale Parteien sind pro #Rechtsextremismus, #Genozid und #Krieg, wenn er ihnen nützt. Siehe auch Waffenexporte nach #SaudiArabien, die damit den #Jemen zerbomben.
https://www.972mag.com/israel-gaza-concentration-camp-expulsion/
+972 Magazine · Israel’s latest vision for Gaza has a name: Concentration campUnable to immediately expel Gazans en masse, Israel seems intent on forcing them into a confined zone — and letting starvation and desperation do the rest.
Replied to Michael Blume
@BlumeEvolution
Mittlerweile muss man ganz viele Fäden zusammenführen. Die Frage ist zurzeit eher, wie bei der Versicherung, was ist der Schaden und wer sind Geschädigte, die CDU und FDP als Partei, die einzelnen Abgeordneten und Mitglieder?
Das ist ja kein Rückblick, einige Parteifunktionäre haben sich bei der Parteiwahl wohl vertan und die Feststelltaste für AfD-Annäherung angelassen oder Wechsel offiziell das Lager.
Von aussen sieht man eigentlich überparteilich Uneinigkeit und Rückfall in alte Ost und Westlager, die es nicht geben sollte, das radikalisierte Russland als Partner oder Gegner sieht, das anstrebt die UDSSR wieder aufzubauen.
Gleichzeitig die Opportunität an der alten Ölindustrie festzuhalten.
In Russland führen beide Themen zu gemeinsamen Interessen.
Mit dokumentierten Treffen, organisiert von der Heritage Foundation, die MAGA-Supporter ist, unter Beteiligung von einzelnen CDU und AfD-Funktionären kann man das nicht mehr als lose Zufallsbegegnung abtun, sondern als festes Projekt mit fester Parteiübergreifender Beteiligung.
Kurzum die Glaubwürdigkeit ist nur noch im kleinen Kreis gegeben, die Freund-Feind-Erkennung ist zerstört.
Leistung lohnt sich wieder!
Sogar ohne #FDP!
So jung und schon so fleißig, da kann sich faules #Pflegepersonal eine Scheibe von abschneiden:
"Der jüngste #Milliardär auf der #Forbes-Liste kommt aus #Deutschland. Es handelt sich um den erst 19 Jahre alten #JohannesVonBaumbach, der laut Forbes Anteile im Wert von 5,4 Milliarden US-Dollar am familieneigenen Pharma-Unternehmen #Boehringer #Ingelheim hält."
Der Tagesspiegel · Musk hat sein Vermögen laut Forbes verdoppelt: Die Superreichen werden mehr und immer reicher
Immer mehr Leute bedanken sich bei mir dafür, dass ich als Christ & Demokrat das Suchen gemeinsamer Mehrheiten von #Union, #FDP und Faschisten im #BTW25 klar ablehnte. Hielt das für moralisch & politisch falsch.
Aber wie seht Ihr das im Rückblick im Ergebnis bzw. politikwissenschaftlich? Hat dieses Bundestags-Manöver Union & FDP denn nun genutzt, hat es die AfD „halbiert“? #Politikwissenschaft #Bundestag #Glaubwürdigkeit
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@MarcAugustin @sixtus
Die Grafik zeigt sehr schön, wie sich #CDU und #AfD annähern, inhaltlich ebenso wie in den Umfragen.
Das muss der CDU doch mal auffallen! Je mehr #Merz & Co den Ton verschärfen, desto mehr Anteile verlieren sie an die AfD.
Es ist wie mit der #FDP in der #Ampel. Je schlechter die Umfragen wurden, desto mehr scherte die FDP aus, desto schlechter wurden die Umfragen etc.
Wie kann man da so konsequent so falsche Schlüsse draus ziehen?
#SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU liefern die Waffen für diesen #Genozid. Diesen Partein haben auch Rüstungsexporte an #SaudiArabien genehmigt, die einen Angriffskrieg gegen den Yemen führen.
Wenn man Angriffskriege nur dann schlimm findet, wenn es gegen Europäer / Weiße geht, ist man ein Rassist.
Als genau das outen sich die ganzen #Grüne-Fans mit den #Ukraine-Flaggen im Profil.
https://x.com/PalestineRCS/status/1906364337905631476
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X (formerly Twitter)PRCS (@PalestineRCS) on X🚨The Palestine Red Crescent Society is devastated by the killing of eight of its EMTs in Rafah, who were targeted by the Israeli army while performing their humanitarian duties. They were responding to an emergency call to assist the wounded following Israeli airstrikes in the
Die #FDP entgültig ganz ganz unten angekommen.
Der ehemalige NRW-FDP-Fraktionschef Gerhard #Papke fordert einen radikalen Richtungswechsel seiner Partei, indem rigoros die sogenannte Brandmauer mit der Faschisten-#AfD eingerissen werden soll. Er will dazu die Mitglieder der Partei befragen lassen. Hauptmotivation für ihn ist es, die linke Politik in diesem Land zu zerschlagen. Ganz zufällig ist diese geistige Luftpumpe auch noch Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft... Zufälle gibts 
#Rassist #winfriedkretschmann beschützt die ultramontanen Rassisten der Carolingia #UniHohenheim #UniversitätHohenheim darunter Rassist Michael Klein der einen Deutschen "Spaghettifresser" genannt hat während seine Frau lachte. Dafür wird seine Familie leiden #katholisch #stuttgart #grune #b90grn #germany #deutsch #deutschland #BadenWurttemberg #Bündnis90DieGrünen #bw #spd #fdp #diegruenen #rassismus #racism #tübingen #stuggi
Rant_ifa "Das Dreikönigstreffen der #FDP wird nächstes Jahr in einer Telefonzelle stattfinden."
Urban Priol
Auf @ZDF #ZDF_Info läuft zur Zeit die mehrteilige Dokumentation Krieg und Holocaust- Der deutsche Abgrund (https://www.zdf.de/dokus/krieg-und-holocaust-der-deutsche-abgrund-100?staffel=1), die ich allen Politiker*innen von #CDUCSU, #FDP, @GrueneBundestag und @SPDde dringend empfehle, denn die Parallelen zu heute sind erdrückend!
ZDFKrieg und Holocaust - Der deutsche AbgrundDie zehnteilige Dokureihe zeigt, wie aus einer krisenhaften Demokratie eine Apokalypse mit Krieg und Völkermord entstehen konnte.
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@dielinke #DieLinke sollte genau hinschauen, dass Sie eben nicht von den Bellizisten von den sog. Linken unterwandert wird ! EIn Desaster die Billigung der #Kriegskredite im #Bundesrat ! DieLinke sollte sich nicht damit begnügen, nur weniger kriegspatriotisch zu sein als #FDP #CDU #Grüne ! Sondern klar sagen, Krieg ist Untergang und Barbarei!
"Wer [...] denkt, hierzulande könnte es derlei autoritäre Diskurseinschränkungen nie geben, irrt gewaltig. In DE zeichnen sich längst ähnliche Tendenzen ab.
[...]
#CDU & #Ampel-Parteien haben eine Resolution verabschiedet, die dafür sorgt, dass #Israel-kritischen Organisationen staatl. Gelder verwehrt werden können, und eine zweite, die kritische Forschung zu Israel und Palästina erschwert."
nd-aktuell.deFestnahmen in den USA: Autoritäre DiskurseinschränkungMit Festnahmen pro-palästinensischer Studierender will Trump Israel-Kritiker zum Schweigen bringen. Wer denkt, das könne es hier nicht geben, irrt: Unter Merz werden sich ähnlich autoritäre Tendenzen weiter zuspitzen.
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Überhaupt, erstmal war ja #Klingbeil an der Reihe, für die #SPD zur PK zu begrüßen und einzuleiten.
Sein Thema? Die #Wirtschaft.
Seine #Rhetorik? Aus dem Fundus von #CDU und #FDP!
Er möchte eine #Politik machen, in der #Leistungsträger belohnt werden und sich somit mehr anstrengen!
Das ist, wofür die Sozialdemokraten immer gestanden haben, richtig? Ja, den "Leistung muss sich wieder lohnen" #neoliberalismus hatte man schon Anfang der 2000er von Kohl übernommen und 2018 weiter betont...>>
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@kuketzblog
Wenn die fertig sind wird die #SPD am Ende dort landen wo die #FDP bereits ist: unter 5%
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@kuketzblog
#Entbürokratisierung
Und jetzt alle noch einmal
Habt ihr von solchen Porsche-Fahrern wirklilch etwas anderes erwartet?
Was diese unter diesem Wort verstehen ist etwas völlig anderes als jenes was der normale Bürger hier draußen darunter versteht.
Die Bürokratie ist ihr Einkommen.
Die können sonst nichts anderes.
Dies ist alles was die haben.
Ausbeutung der Demokratie und deren Grundrechte zur Selbstbereicherung.
#fdp #inanutshell
Christine Aschenberg-Dugnus, ehemalige Abgeordnete der FDP, ist eine der Liquidatorinnen der Fraktion. Sie muss aufräumen. Und wer sich fragt, warum die zurecht nicht mehr im Bundestag sind, lese folgenden Satz...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/abschied-der-fdp-aus-dem-bundestag-alles-muss-raus-a-064a422f-e0bf-4bb4-b8c4-c01920e0dfd1
Nur zum Verstehen: Die Union will 1 Industriestrompreis einführen > Idee von #Habeck, verhindert von der #FDP.
Die Union will einen Deutschlandfonds schaffen um mit den Infrastrukturmilliarden Deutschland zu sanieren > Idee von Habeck, verhindert von Union und FDP.
Die Investition in Sanierung der Bundeswehr? > Hat Habeck vorgeschlagen und wurde dafür verlacht.
Aber wir drehen nochmal ne komplett sinnlose Testrunde bei Atomkraftwerken, weil CDU.
Warum hab ich keinen Kanzler Habeck. Warum?