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#csu

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Das bei uns illegale Programm wäre bald doppelt so teuer geworden, also haben wir erstmal ohne jemand darüber zu informieren einen 5-Jahres Abo Vertrag mit dem Anbieter abgeschlossen und müssen jetzt nur noch rückwirkend die Rechtslage anpassen.

MfG #CDU & #CSU

🇩🇪

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@tagesschau

🇩🇪 Ist auf dem Weg in eine blaue #afd Zukunft, 🇩🇪 wird ein blaues Wunder erleben mit einem ungewissen ende.
Die Sprech Parteien #cdu #csu #grune #linke schaffen kurz eine Flame zu entzünden die #afd ist in der lage die Flame lichterloh durchs Land zu tragen.
Nicht nur Frau #Merkel hatte erkannt daß Integration zu großen Teilen nicht funktioniert egal wie viel Mittel man bereitstellt auch #HelmutSchmidt hatte das sehr früh erkannt.
Die Sprech Parteien gestalten die Zukunft für 🇩🇪🇪🇺🌍

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@VQuaschning

>>Warum sich "die Politik" beim #Klimaschutz Zeit lässt?<<

Weil beim Start einer Legislatur diverse Beraterfirmen befragt werden, ob innerhalb dieser Legislatur mit SO großen, durch die #Klimakrise bedingten Schäden gerechnet werden muss, dass die Bürger*innen auf die Barrikaden gehen.

So lange das Wahlvolk einigermassen ruhig bleibt, wird #Politik keine Wiederwahl mit grünen Massnahmen riskieren.

Beobachtbare Methoden sind Ignoranz, Desinformation und Bashing

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@tonline

Alexander Dobrindt behauptet, die Flüchtlingszahlen reduziert zu haben, weil er seit März die Kontrollen an der polnischen Grenze verstärkt hat und mehr Flüchtlinge zurückschicken lässt.

Um diese falsche Behauptung zu durchschauen, muss man kein Migrationsforscher sein.
Die Zahl der Asylbewerber geht schon seit Dezember zurück – also vor den verstärkten Kontrollen.

Die Hauptursache für Flüchtlingsmigration sind Konflikte in Nachbarländern. Und Syrien, dessen Bürgerkrieg sich deutlich entschärft hat, liegt in Europas Nachbarschaft.

#Dobrindt #Asylbewerber #Flüchtlinge
#Grenzkontrollen #CSU #CDU

Die rechtsextreme #CDU / #CSU & #SPD wollen, dass wir künftig alle Kosten für die #Pflege selbst tragen müssen.

nd-aktuell.de/artikel/1192856.

"Damit die Pflegeversicherung finanziell tragfähig bleibt, könne man erwarten, dass Pflegebedürftige zunächst ihr eigenes Einkommen und Vermögen verwenden, um die Pflege zu bezahlen. Erst nach einiger Zeit soll die Versicherung einspringen."

nd-aktuell.dePflegebedürftige: Notfalls das Haus verkaufenDer Spitzenverband der Unternehmen fordert radikale Kürzungen bei der Pflegeversicherung. Hilfebedürftige sollen noch mehr selbst zahlen.
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@agileranwalt @h0ldi

Kann definitiv ausschließen, dass „die #Union“ ein Bündnis mit der #AfD anstrebt. Allerdings gibt es in #CDU & #CSU durchaus post-christdemokratische Rechtsdualisten, die aus #Dummheit & #Bosheit eine #DNVP 2.0 geben würden. Auch die #ÖVP stand bereits an diesem Abgrund. Habe auch deswegen laut gegen den #Merz - Move protestiert, der sowohl Union wie #FDP & letztlich der gesamten #Mitte geschadet hat. Es bräuchte 1 #Konsensdemokratie im #Bundestag. stuttgarter-nachrichten.de/inh

Stuttgarter Nachrichten · Michael Blume - Antisemitismusbeauftragter kritisiert Merz – „Viele in der CDU leiden“By red